AGB und Rücktrittsbelehrung

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Rücktrittsbelehrung

Allgemeine Geschäftsbedingungen von Zwergerlnest, Martina Beovic,
gültig ab 01.01.2023
Anbieter: Zwergerlnest – Martina Beovic, nachfolgend ZWERGERLNEST genannt)
Adresse: Bahnstrasse 68, 2123 Schleinbach
e-mail: office(at)zwergerlnest.at
zuständige Aufsichtsbehörde: BH Mistelbach
zuständige Kammer: Wirtschaftskammer Niederösterreich

Inhaltsverzeichnis

Geltungsbereich
Vertragsschluss
Preise und Zahlungsbedingungen
Lieferung
Gefahrenübergang
Eigentumsvorbehalt
Gewährleistung
Haftungsbeschränkungen
Rücktrittsrecht des Konsumenten nach FAGG
Sonstiger Vertragsrücktritt
Anwendbares Recht
Schlussbestimmungen

Geltungsbereich
1. Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen ZWERGERLNEST und dem Kunden für Geschäfte, die im WEBSHOP getätigt wurden. Der Webshop ist auf Österreich ausgerichtet. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
  
  Diese AGB gelten ausschließlich. Der Kunde stimmt der Anwendung und Verbindlichkeit dieser AGBs und der Datenschutzerklärung durch Klick auf das entsprechende Kontrollkästchen noch vor Abschluss des Bestellvorgangs und der damit verbundenen Abgabe einer verbindlichen Vertragserklärung zu. Diese AGB gelten auch für künftige Bestellungen des Kunden, selbst wenn diese nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
2. Kunden im Sinn dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Verbraucher. Sofern in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Verbrauchern die Rede ist, sind dies natürliche und juristische Personen, bei denen der Zweck der Bestellung nicht einer gewerblichen, selbstständigen oder vorberuflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, ein Geschäft also nicht zum Betrieb ihres Unternehmens gehört. Die Abgrenzung zwischen Verbraucher und Unternehmen wird im Sinn des Österreichischen Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) vorgenommen.
Vertragsschluss
1. Kunden, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, benötigen die Zustimmung ihres gesetzlichen Vertreters.
2. Sämtliche Angebote von ZWERGERLNEST sind unverbindlich; insbesondere stellt die Präsentation der Waren im Webshop kein bindendes Angebot des ZWERGERLNEST dar; sie gelten lediglich als Aufforderung, ein Angebot zu legen. Abbildungen, Zeichnungen, gelten nur als Annäherungswerte, sofern diese beim jeweiligen Produkt nicht als ausdrücklich verbindlicher Fixwert angegeben wurden. Geringfügige und sachlich gerechtfertigte Änderungen nimmt der Kunde in Kauf. Insbesondere Farbtöne von Stoffen können bedingt durch die unterschiedliche Darstellung an den Endgeräten geringfügig vom echten Farbton abweichen.
3. Der Bestellvorgang erfolgt in folgenden Schritten:
  - Auswahl der gewünschten Ware
  - Eingabe der persönlichen Daten für die Bestellung im Webshop (Vorname, Nachname, Straße, Hausnr, PLZ, Ort, Land, e-mail-Adresse).
  - Akzeptieren der abrufbaren und speicherbaren AGBs und der Datenschutzerklärung durch Anklicken des jeweiligen Kontrollkästchens.
  - Einblenden der vorvertraglichen Informationen für Verbraucher (§ 4 Abs 1 FAGG), sofern sie nicht ohne dies bereits beim Produkt ersichtlich sind.
  - Prüfung der Angaben im Warenkorb
  - Bestätigung durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“
  - Nochmalige Prüfung und gegebenenfalls Berichtigung der jeweiligen eingegebenen Daten.
  - Verbindliche Absendung der Bestellung
4. Mit Bestellung im Webshop erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde die vorvertraglichen Informationen für Verbraucher und die AGB als für das Rechtsverhältnis mit ZWERGERLNEST allein maßgeblich an. Das vom Kunden ZWERGERLNEST so gelegte Angebot wird erst durch dessen Annahme für ZWERGERLNEST verbindlich.
5. ZWERGERLNEST wird den Erhalt der Bestellung des Kunden unverzüglich bestätigen. („Bestellbestätigung“) Diese Bestätigung dient dem Kunden lediglich als Beleg für den erfolgreichen Eingang der Bestellung und stellt für sich noch keine Annahme der Bestellung dar.
6. ZWERGERLNEST ist berechtigt, die Annahme der Bestellung – etwa nach Prüfung der Bonität des Kunden oder Prüfung, ob die Ware (in ausreichender Menge) verfügbar ist – innerhalb angemessener Frist von bis zu 3 Werktagen abzulehnen oder anzunehmen.
7. Die Annahme erfolgt je nach gewählter Zahlungsmethode zu unterschiedlichen Zeitpunkten in unterschiedlicher Form:
  – durch Übermittlung einer Auftragsbestätigung per Email, wobei der Zeitpunkt des Zugangs der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist;
8. Der Vertragstext wird in jedem Fall von ZWERGERLNEST gespeichert und dem Kunden nebst den rechtswirksam einbezogenen AGB per Email nach Vertragsschluss zugesandt.
9. Wird durch ZWERGERLNEST innerhalb der oben festgelegten Frist eine Auftragsbestätigung nicht an den Kunden abgesendet, so ist die Bindungsfrist des Kunden abgelaufen und der Kaufvertrag nicht zustande gekommen.
Preise und Zahlungsbedingungen
1. Die angebotenen Preise sind Tagespreise in EURO und gelten bis auf Widerruf. Alle Preise sind Netto-Preise entsprechend der Kleinunternehmerregelung.
  Trotz größter Bemühungen könnten wenige Produkte im Webshop oder Katalog mit einem unrichtigen Preis ausgewiesen sein. Bei der Bearbeitung der Bestellung werden auch die Preise überprüft. Liegt ein Fehler bei der Auspreisung vor und ist der korrekte Preis höher als der Preis auf der Webseite, so wird der Kunde vor der Auftragsbestätigung und vor Versand der Ware kontaktiert, ob er das Produkt zum korrekten Preis kaufen oder stornieren will. Sollte der korrekte Preis der Ware niedriger sein als der auf der Webseite angegebene, so wird der korrekte niedrigere Preis in der Auftragsbestätigung festgehalten und nur dieser Betrag berechnet.
  
  Kosten für Verpackung und Versand werden gesondert in Form einer Pauschale in Rechnung gestellt und in der Bestellung als eigene Position ausgewiesen. Diese gelten durch den Kunden mit der Bestellung inhaltlich und der Höhe nach als genehmigt. Maßgeblich sind immer die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preise.
2. Der Kunde kann den Preis per Vorkasse oder per Kauf auf Rechnung leisten
3. Der Kunde verpflichtet sich spätestens nach Erhalt der Leistung innerhalb von 14 Tagen den Preis zu bezahlen. Nach Ablauf dieser Frist gerät der Kunde in Zahlungsverzug.
4. Die Rechnungslegung durch Zwergerlnest erfolgt in Papierform, durch Beilegen zur gelieferten Ware oder Übermittlung per email an die vom Kunden bekanntgegebene email-Adresse. Im Falle der elektronischen Rechnungsübermittlung ist der Kunde berechtigt, die Rechnung auch in Papierform zu verlangen.
5. ZWERGERLNEST ist bei Zahlungsverzug berechtigt 5 % Verzugszinsen p.a., jedenfalls aber die gesetzlichen Verzugszinsen zu berechnen.
  Die Geltendmachung weiterer Schäden bleibt vorbehalten. Zahlt der Kunde die geschuldete Summe nach Setzung einer angemessenen Nachfrist nicht, so hat ZWERGERLNEST das Recht vom Vertrag zurückzutreten und/oder Schadenersatz statt Erfüllung zu verlangen.
6. Der Kunde verpflichtet sich, alle mit der von ihm verschuldeten Eintreibung der Forderung verbundenen notwendigen Kosten zweckentsprechender außergerichtlicher Betreibungs– und Einbringungsmaßnahmen, soweit diese in einem angemessenen Verhältnis zur betriebenen Forderung stehen, zu tragen.
  
  Bei Verzug des Kunden werden eingehende Zahlungen zuerst auf die durch die Einbringlichmachung verschuldeten Kosten außergerichtlicher, auch Inkasso- und anwaltlicher Mahntätigkeit und gerichtlicher Natur, auf die bisher aufgelaufenen Zinsen, erst dann auf das Kapital in Anrechnung gebracht. Bestehen seitens des Kunden gegen ZWERGERLNEST mehrere Verpflichtungen, erfolgt die Anrechnung der eigehenden Zahlungen in der oben genannten Weise auf jene Rückstände, die am längsten unberichtigt aushaften.Der Kunde verpflichtet sich spätestens nach Erhalt der Leistung innerhalb von 14 Tagen den Preis zu bezahlen. Nach Ablauf dieser Frist gerät der Kunde in Zahlungsverzug.Der Kunde verpflichtet sich, alle mit der von ihm verschuldeten Eintreibung der Forderung verbundenen notwendigen Kosten zweckentsprechender außergerichtlicher Betreibungs– und Einbringungsmaßnahmen, soweit diese in einem angemessenen Verhältnis zur betriebenen Forderung stehen, zu tragen.Der Kunde verpflichtet sich, alle mit der von ihm verschuldeten Eintreibung der Forderung verbundenen notwendigen Kosten zweckentsprechender außergerichtlicher Betreibungs– und Einbringungsmaßnahmen, soweit diese in einem angemessenen Verhältnis zur betriebenen Forderung stehen, zu tragen.
Lieferung
1. Lieferungen sind nur innerhalb Österreichs möglich. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse entsprechend den Lieferbedingungen.
2. Wenn ZWERGERLNEST die angegebenen Lieferfristen oder vereinbarte Liefertermine überschreitet, so kann der Kunde schriftlich eine angemessene Nachfrist von zumindest der Dauer der ursprünglich angegebenen Lieferfrist setzen und bei deren Überschreitung vom Vertrag zurücktreten.
3. Der Eintritt von Ereignissen, die nicht von ZWERGERLNEST zu vertreten sind, wie höhere Gewalt, Streik, Aussperrung, Produktionsausfall bei den Zulieferanten oder dergleichen, hemmt den Ablauf von Lieferfristen um die Dauer dieses Ereignisses. Wird durch die genannten Umstände die Lieferung für ZWERGERLNEST unmöglich oder unzumutbar, so wird ZWERGERLNEST im Sinne einer einvernehmlichen Vertragsauflösung von der Lieferverpflichtung frei, ohne dass der Kunde daraus Ansprüche, aus welchem Rechtsgrund immer, gegenüber ZWERGERLNEST ableiten kann. ZWERGERLNEST wird den Kunden hiervon unverzüglich benachrichtigen.
4. Dauert die Lieferverzögerung länger als 3 Wochen, ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall stehen dem Kunden, keine Schadenersatzansprüche oder sonstige Ansprüche zu.
Gefahrenübergang
1. Beim Kunden geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf allerdings erst mit der Übergabe der Ware an den Kunden oder an einen von diesem bestimmten, vom Beförderer verschiedenen Dritten auf den Kunden über.
2. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde mit der Annahme im Verzug ist
Eigentumsvorbehalt
1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung (einschließlich Zinsen, Spesen und Kosten) uneingeschränktes Eigentum von ZWERGERLNEST. Der Kunde verpflichtet sich, den Kaufgegenstand bis zur vollständigen Bezahlung frei von Rechten Dritter zu halten, insbesondere den Kaufgegenstand weder weiter zu veräußern noch zu verpfänden oder Dritten zur Sicherheit zu geben.
2. Dem Kunden ist die Be- und Verarbeitung der Ware während des aufrechten Eigentumsvorbehalts nicht gestattet.
3. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts pfleglich zu behandeln. Sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich sind, hat der Kunde diese auf eigene Kosten regelmäßig durchzuführen.
  
  Der Kunde hat ZWERGERLNEST unverzüglich schriftlich von allen Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware zu unterrichten, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen, sowie von etwaigen Beschädigungen oder der Vernichtung der Vorbehaltsware. Einen Besitzerwechsel der Vorbehaltsware sowie den angegebenen Anschriftenwechsel hat uns der Kunde unverzüglich anzuzeigen.
  
  Der Kunde hat ZWERGERLNEST alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die durch einen Verstoß gegen die Verpflichtungen und durch erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen Zugriffe Dritter auf die Ware entstehen.
4. ZWERGERLNEST ist berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, vom Vertrag zurück zu treten und die Ware heraus zu verlangen. Daneben ist ZWERGERLNEST berechtigt, bei Verletzung einer Pflicht nach 8.3.vom Vertrag zurück zu treten und die Ware heraus zu verlangen, wenn ZWERGERLNEST ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zuzumuten ist.
  
  Dieser Rücktritt erfolgt unbeschadet des Anspruchs ZWERGERLNEST auf Schadenersatz wegen Nichterfüllung. Darüber hinaus schuldet der Kunde dem ZWERGERLNEST ein angemessenes Entgelt für die Benützung der Ware.
5. Rechte und Pflichten aus dem Kaufvertrag dürfen, solange die Ware nicht vollständig bezahlt ist, vom Kunden ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung von ZWERGERLNEST nicht an Dritte übertragen werden.
Gewährleistung
1. ZWERGERLNEST leistet im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen Gewähr.
2. ZWERGERLNEST gibt gegenüber den Kunden keine Garantie im Rechtssinn ab. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.
Haftungsbeschränkungen
1. Schadenersatzansprüche beschränken sich auf Schäden, die von ZWERGERLNEST vorsätzlich oder grob fahrlässig verschuldet wurden. Schadenersatzansprüche bei leichter Fahrlässigkeit sind ausgeschlossen.
  
  Der Haftungsausschluss gilt nicht für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz. Weiters gilt der Haftungsausschluss nicht für ZWERGERLNEST zurechenbare Schäden aus der Verletzung des Körpers oder der Gesundheit oder bei Verlust des Lebens des Kunden.
2. ZWERGERLNEST haftet nur für eigene Inhalte auf der Website ihres Onlineshops. Soweit mit Links der Zugang zu anderen Websites ermöglicht wird, ist ZWERGERLNEST für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. ZWERGERLNEST macht sich die fremden Inhalte nicht zu Eigen. Sofern ZWERGERLNEST Kenntnisse von rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites
  Pläne, Skizzen oder sonstige technische Unterlagen bleiben ebenso wie Muster, Kataloge, Prospekte, Abbildungen und dergleichen stets geistiges Eigentum von ZWERGERLNEST; der Kunde erhält daran keine wie immer gearteten Werknutzungs- oder Verwertungsrechte.
3. Der Kunde ist verpflichtet, Änderungen seiner Wohnadresse ZWERGERLNEST bekanntzugeben, solange das vertragsgegenständliche Rechtsgeschäft nicht beiderseitig vollständig erfüllt ist. Wird die Mitteilung unterlassen, so gelten Erklärungen auch dann als zugegangen, falls sie an die zuletzt bekanntgegebene Adresse gesendet werden.
Rücktrittsrecht des Konsumenten nach FAGG
1. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen von diesem Vertrag zurück zu treten.
  Voraussetzung ist jedoch, dass die Ware in ungenütztem, wiederverkaufsfähigem Zustand vollständig und unversehrt zurückgeschickt wird.
2. Die Rücktrittsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Im Falle eines Vertrages über mehrere Waren, die in einer einheitlichen Bestellung bestellt aber getrennt geliefert oder in mehreren Bestellungen bestellt und gemeinsam geliefert werden, ab dem Tag, ab dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat.
3. Um Ihr Rücktrittsrecht auszuüben, müssen Sie uns (ZWERGERLNEST, Bahnstrasse 68, 2123 Schleinbach) mittels eindeutiger Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, von diesem Vertrag zurück zu treten, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Rücktrittsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
4. Zur Wahrung der Rücktrittsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Rücktrittsrechts vor Ablauf der Rücktrittsfrist
5. Folgen des Rücktritts
  Wenn Sie von diesem Vertrag zurücktreten,
  1. haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Rücktritt von diesem Vertrag bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
  2. haben Sie die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Rücktritt von diesem Vertrag unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
    
    Sie tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
6. Das Rücktrittsrecht besteht nicht bei Lieferung von
  – Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind;
7. Muster-Rücktrittsformular
  (Wenn Sie vom Vertrag zurücktreten wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
  
  An
  [Name]
  [Strasse/Haus-Nr.]
  [PLZ/Ort]
  
  Hiermit erkläre(n) ich/wir (*) den Rücktritt von dem von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
  Bestellt am (*)/erhalten am (*)
  Name des/der Verbraucher(s)
  Anschrift des/der Verbraucher(s)
  Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
  Datum
Sonstiger Vertragsrücktritt
1. Rücktrittsrecht von ZWERGERLNEST
  1. ZWERGERLNEST ist berechtigt bei Zahlungsverzug des Kunden vom Vertrag zurück zu treten und die Ware heraus zu verlangen. Daneben ist ZWERGERLNEST berechtigt, bei Verletzung einer Pflicht nach Pkt (Eigentumsvorbehalt) vom Vertrag zurück zu treten und die Ware heraus zu verlangen, wenn ZWERGERLNEST ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zuzumuten ist.
    
    Dieser Rücktritt erfolgt unbeschadet des Anspruchs von ZWERGERLNEST auf Schadenersatz wegen Nichterfüllung. ZWERGERLNEST ist berechtigt stattdessen vom Kunden schriftlich einen pauschalierten Schadenersatzbetrag in der Höhe des üblicherweise zu erwartenden Schadens von 15% des Rechnungsbetrages fordern, wobei er den Kunden über seine Möglichkeit innerhalb von 14 Tagen eine konkrete Schadensberechnung zu wählen, aufzuklären hat. Übt der Kunde sein Recht auf konkrete Schadensberechnung nicht aus, ist ZWERGERLNEST berechtigt die Schadenersatzpauschale gegenüber dem Kunden geltend machen.
    
    Im Falle der Benützung der Ware durch den Kunden schuldet dieser ungeachtet allfälliger Schadenersatzansprüche wegen Nichterfüllung ZWERGERLNEST ein angemessenes Benutzungsentgelt.
2. Unberechtigter Rücktritt des Kunden
  Tritt der Kunde, ohne dazu berechtigt zu sein, vom Vertrag zurück oder begehrt er dessen Aufhebung, so hat ZWERGERNEST die Wahl auf Erfüllung des Vertrages zu bestehen oder der Aufhebung des Vertrages zuzustimmen. Im letzteren Fall ist der Kunde verpflichtet, den tatsächlich entstandenen Nichterfüllungsschaden (unter Anrechnung dessen was sich ZWERGERLNEST durch die Vertragsaufhebung erspart hat) zu ersetzen. ZWERGERLNEST ist berechtigt stattdessen vom Kunden schriftlich einen pauschalierten Schadenersatzbetrag in der Höhe des üblicherweise zu erwartenden Schadens von 15% des Rechnungsbetrages fordern, wobei er den Kunden über seine Möglichkeit innerhalb von 14 Tagen eine konkrete Schadensberechnung zu wählen, aufzuklären hat. Übt der Kunde sein Recht auf konkrete Schadensberechnung nicht aus, ist ZWERGERLNEST berechtigt die Schadenersatzpauschale gegenüber dem Kunden geltend machen.
3. Rücksendung
  Kommt es gem. Pkt. 10 zum Vertragsrücktritt (einvernehmlich oder sonst berechtigt), hat der Kunde bereits gelieferte Waren umgehend, spätestens aber binnen 14 Tagen, auf eigene Gefahr und Kosten an ZWERGERLNEST zurückzusenden. Die Rücksendeadresse lautet: Martina Beovic, Bahnstrasse 68, 2123 Schleinbach
Anwendbares Recht
Sofern nicht ohnedies aufgrund der Ausrichtung dieses Webshops auf Österreich österreichisches Rechts zur Anwendung gelangt, gilt ausschließlich die Anwendbarkeit österreichischen Rechts unter Ausschluss des UN-Kaufrechts als vereinbart.

Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Schlussbestimmungen
1. Die Vertragssprache ist Deutsch
2. Wenn der Kunde diese Verkaufsbedingungen verletzt und ZWERGERLNEST dagegen nichts unternimmt, bedeutet das nicht, dass ZWERGERLNEST auf seine Rechte verzichtet. ZWERGERLNEST bleibt weiterhin berechtigt seine Rechte bei einem anderen/neuerlichen Verstoß gegen die Verkaufsbedingungen durch den Kunden auszuüben.
3. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Regelungen davon unberührt.